Bamberg – Wie geht es weiter mit Krankenhäusern, Schulen, Sicherheit und Busverkehr im Landkreis Bamberg? Darüber haben Landrat Johannes Maciejonczyk, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Führungskräfte des Landratsamtes bei einer Klausurtagung in Volkach beraten, wie das Landratsamt Bamberg mitteilte. Eingeladen hatten der Landrat und Wolfgang Desel für den Bayerischen Gemeindetag.
Auf der Tagesordnung standen Mobilität, zivile Verteidigung und Katastrophenschutz, Klimaanpassung, Ganztags- und Ferienbetreuung, Trinkwasserversorgung und die Ökomodellregion. Maciejonczyk sagte, in dieser Konstellation seien erstmals 15 neugewählte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zusammengekommen, und zwar nahezu vollständig. Das Format eigne sich „hervorragend für den Austausch über unsere Zukunftsthemen“. Den Schwerpunkt des Landkreises sieht er im „Dreiklang aus Bildung, Gesundheit und Sicherheit – eingefasst von der großen Klammer Finanzen.“
Krankenhäuser und Gesundheit
Der Kreistag sei sich einig, dass die Krankenhäuser volle Unterstützung erfahren, so der Landrat. Der Landkreis wende dafür jährlich zehn Millionen Euro auf. Das werde noch mindestens drei Jahre so bleiben, bis die Krankenhausreform greife. Schon jetzt schaffe man Strukturen und investiere in Personal, um sich für 21 Leistungsgruppen zu bewerben. Zur Sprache kam auch die GesundheitsregionPLUS Bamberg.
Bildung und Geburtenrückgang
Gut aufgestellt sieht der Landrat die Bildung in den Gemeinden und die Landkreisschulen. Herausfordernder sei die Lage im Zweckverband Gymnasium. Sorgen macht ihm, dass die Geburtenzahl in den 36 Gemeinden des Kreises sinkt: In den zurückliegenden 12 Monaten kamen 1.200 Kinder zur Welt, im Zeitraum davor 1.800.
Sicherheit und Mobilität
Wegen weltpolitischer und klimageprägter Entwicklungen braucht es aus Sicht des Landrats mehr Einsatz im Bevölkerungs- und Zivilschutz. Dazu gehören die neue Integrierte Rettungsleitstelle, die vor Kurzem ihren Betrieb aufgenommen hat, ein Atem- und Katastrophenschutzzentrum und das Projekt „Resiliente Region Bamberg“, das Krisenfestigkeit und Handlungsfähigkeit stärken soll.
Beim Verkehr kündigte Maciejonczyk an: „Wir schaffen ab August 2028 einen am Bedarf orientierten, verlässlichen, finanzierbaren Taktverkehr – und das auch am Wochenende“. Neben dem Schülerverkehr und dem Taktverkehr auf der Nord-Süd-Achse (Bahn) und der Ost-West-Achse (Bus) soll ein Rufbus kleinere Orte mit diesen Hauptlinien verbinden.
Weitere Themen waren der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung, der kommunale Finanzausgleich, Radverkehr, Bäume im Siedlungsraum und der Alarmkalender. Im Austausch mit der Kitzinger Landrätin Tamara Bischof und Volkachs Bürgermeister Heiko Bäuerlein zeigten sich gleiche Herausforderungen: ständig steigende Sozialausgaben, enorme Defizite im ÖPNV und bei den Kliniken sowie Investitionen in Feuerwehrzentren.
Auf einen Blick
- Ort der Klausurtagung: Volkach
- Start des neuen Taktverkehrs: ab August 2028
Hintergrund
Der Freistaat fördert unter bestimmten Bedingungen bedarfsorientierte Bedienformen im ÖPNV. Laut einer Broschüre zu bedarfsorientierten Bedienformen unterstützt Bayern die ÖPNV-Aufgabenträger bei der Einrichtung und wesentlichen Erweiterung von Projekten zur Verbesserung der Mobilität im ländlichen Raum. Dazu zählen flexible Bedienformen wie On-Demand-Verkehre.
Die Förderung läuft über das Programm ErNa. Anträge können Aufgabenträger laut der Broschüre digital über die Fördermanagementplattform des StMD stellen. Die Broschüre weist zudem darauf hin, dass für eine dauerhafte Förderung weitergehende Qualitätsanforderungen wie Bedienzeit, Fahrtmöglichkeiten und Datenbereitstellung eingehalten werden müssen.
Bei den Krankenhäusern hat der Freistaat nach Angaben des Gesundheitsministeriums ein Förderprogramm für kleinere Krankenhäuser im ländlichen Raum aufgelegt. Es soll bei Anpassungsprozessen helfen und ist mit insgesamt 100 Millionen Euro in den Jahren 2024 bis 2028 ausgestattet. Der Versand der Zuweisungsbescheide für positiv begutachtete Leistungsgruppenanträge erfolgte laut Ministerium bereits ab Ende September 2026.
Eigene Einschätzung
Die Klausur zeigt, dass Landkreis und Gemeinden vor denselben Geldfragen stehen. Konkret wird es beim Rufbus und bei den Kliniken, doch die Mitteilung sagt nicht, welche Standorte welche Leistungsgruppen bekommen sollen und wie der Taktverkehr bezahlt wird. Das sollten die Bürgermeister bald offenlegen.
